Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.06.2016 - I-3 Sa 5/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,23692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 2028
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 29.10.2012 - 3 Sa 5/12
Bestimmung des örtlich zuständigen Nachlassgerichts
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.06.2016 - 3 Sa 5/15
Hatte der Erblasser seinen Lebensmittelpunkt zuletzt in ein Pflegeheim verlegt, so bildet dieses den für die örtliche Zuständigkeit gemäß § 343 Abs. 1, 1. Halbsatz maßgeblichen letzten Wohnsitz, sofern keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sein Gesundheitszustand eine nur auf begrenzte Dauer angelegte medizinische und pflegerische Betreuung erfordert hat und nichts dafür spricht, dass eine Rückkehr in die zuletzt von ihm bewohnte Wohnung in Betracht zu ziehen war (Bestätigung des Senatsbeschlusses, I-3 Sa 5/12 vom 29. Oktober 2012, NJW-RR 2013, 520 f.).
- OLG Bremen, 08.09.2021 - 5 AR 3/21
Zuständiges Gericht im Verfahren auf Herbeiführung einer gerichtlichen …
Zwar lässt sich nicht feststellen, dass beide Amtsgerichte sämtliche Verfahrensbeteiligten von ihren Entscheidungen in Kenntnis gesetzt haben, was nach der Rechtsprechung unabdingbare Voraussetzung für das Verfahren ist (vgl. OLG Bremen BeckRS 2011, 9875; OLG Düsseldorf NZFam 2016, 905), doch hat dies der Senat im Interesse einer Beschleunigung des Verfahrens nachgeholt. - OLG Düsseldorf, 18.11.2016 - 3 Sa 2/16
Bestimmung des örtlich zuständigen Nachlassgerichts für die Verwahrung des …
Es genügt, dass jedes der beteiligten Gerichte seine Kompetenz ausdrücklich und förmlich geleugnet hat, wobei jedoch unerlässliche Voraussetzung die Bekanntgabe der kompetenzleugnenden Entscheidungen an die Beteiligten ist (OLG Hamm MDR 2016, 333 f.; OLG München, Beschluss vom 11. April 2016 in Sachen 34 AR 41/16; Senat, NJW-RR 2013, 520 f. sowie Beschluss vom 7. Juni 2016 in Sachen I-3 Sa 5/15 m.w.Nachw. = FGPrax 2016, 240). - OLG München, 09.02.2023 - 33 UH 4/23e
Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts des Erblassers, wenn dieser unter …
Auch in Alten- und Pflegeheimen kann grundsätzlich ein Aufenthalt begründet werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.06.2016, I-3 Sa 5/15, FGPrax 2016, 240), wenn der Erblasser im Zeitpunkt des Einzugs fähig war, einen eigenen Bleibewillen zu bilden (…Burandt/Rojahn/Gierl, 4. Aufl. 2022, FamFG § 343 Rn. 11;… Krätzschel/Falkner/Döbereiner/Krätzschel, Nachlassrecht, 12. Aufl. 2022, § 37 Rn. 3).